Studienstiftung des deutschen Volkes: Chinas Aufstieg: Eine Gefahr für die Demokratie?

Unter Xi Jinping entwickelt Chinas politisches System zunehmend totalitäre Züge. Gleichzeitig tritt die Volksrepublik auf internationaler Ebene immer selbstbewusster auf und setzt ihr wirtschaftliches Gewicht gezielt zur Ausübung politischen Einflusses ein. Wie wirken sich diese Entwicklungen auf demokratische Staaten aus, die enge wirtschaftliche Beziehungen zu China unterhalten? Und welche Möglichkeiten haben Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in diesen Staaten, einer Erosion der Demokratie durch die aufsteigende Großmacht China entgegenzutreten?

Seit Xi Jinpings Machtübernahme hat Chinas politisches System eine Transformation vom Autoritarismus hin zum Totalitarismus durchlaufen. Charakteristisch für diese Entwicklung sind unter anderem eine fortschreitende Machtkonzentration in den Händen Xi Jinpings, die Verschärfung sozialer Überwachung und Kontrolle sowie die zunehmende Ideologisierung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Während die Kommunistische Partei Chinas insbesondere im Kontext der Pandemiebekämpfung eine Politik der gesellschaftlichen Abschottung von der internationalen Gemeinschaft betreibt, verfolgt sie ambitionierte außenpolitische und außenwirtschaftliche Initiativen, die den weltweiten politischen Einfluss der Volksrepublik erhöhen. Vor diesem Hintergrund wird die Arbeitsgruppe untersuchen, wie sich Chinas Aufstieg auf demokratische Staaten auswirkt, die vor allem im wirtschaftlichen Bereich enge Beziehungen zu China unterhalten. 

Dafür sind drei Arbeitsphasen vorgesehen: In der ersten Arbeitsphase werden wir uns mit dem politischen Wandel innerhalb Chinas auseinandersetzen und der Frage nachgehen, in welchen Entwicklungen sich dieser Wandel konkret manifestiert. Einen besonderen Fokus werden wir dabei auf die Repression marginalisierter Gruppen sowie die zunehmende Ideologisierung unterschiedlicher Lebensbereiche legen. In der zweiten Arbeitsphase werden wir den Zusammenhang zwischen wirtschaftlichen Beziehungen und politischem Einfluss beleuchten und konkrete Beispiele für anti-demokratische Einflussnahme durch die Volksrepublik untersuchen. In der dritten Arbeitsphase werden wir uns damit auseinandersetzen, welche Möglichkeiten Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in demokratischen Staaten zu Gebote stehen, um einer Erosion der Demokratie durch die aufsteigende totalitäre Großmacht entgegenzutreten. Besonderes Augenmerk wird dabei auf den Möglichkeiten der Gestaltung der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China liegen.